Das Covid-Gesetz beendet die freie Schweiz

Ein Jahr Corona-Politik hat Existenzen zerstört, Leben vernichtet und die Menschen aus Angst krank gemacht. Der Nutzen der willkürlichen und sich ständig ändernden Regierungsmassnahmen ist ebenso wissenschaftlich widerlegt, wie die Behauptung, dass Menschen ohne Symptome das Coronavirus verbreiten können. Ein deutliches Nein zum Covid-Gesetz ist der erste Schritt. Es ist Zeit, auf unseren verfassungsrechtlichen Grundrechten zu bestehen und diesen Spuk zu beenden.

„Das Covid-19 Gesetz enthält katastrophale Neuerungen, die in einem Schweizer Rechtsstaat nichts verloren haben!“ Michael Bubendorf - Mediensprecher FdV (überparteilich)

Das Covid-Gesetz: PRO und CONTRA kurz und knapp erklärt

FALSCH: Das Gesetz ist eh nur noch kurz gültig. 
RICHTIG: Es ist gültig bis Ende 2031!

Das Covid-Gesetz: Ein Freipass für demokratisch nicht abgesicherte Massnahmen!

Keine Finanzhilfe bei einem NEIN? Kann dies sein?

NEIN zum PMT-Gesetz
Es ist weit mehr als ein Antiterror Gesetz


Die neue Terrorismusdefinition wird stark ausgeweitet. Neben Islamisten können neu auch unliebsame Politiker, Staatskritiker, Journalisten, Klimaaktivisten und sogar Kinder ab 12 Jahren als Terroristen gelten, denn...

Um eine terroristische Aktivität zu begehen, müsste man neu weder eine strafbare Handlung planen noch ausführen. Die Einschätzung, jemand verbreite - so steht es wortwörtlich im Gesetz - „Furcht und Schrecken“, reicht. Diese neue Definition von terroristischer Aktivität hat sogar die UNO scharf kritisiert. Die Schweiz begibt sich mit diesem Gesetz auf die Stufe von Unrechtsstaaten.

Der wichtigste Grundsatz in der Bekämpfung von Terrorismus ist der bedingungslose Schutz der Grundrechte, die Menschenrechte und die Wahrung des Rechtsstaats. Mit dem umstrittenen «Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus» (PMT) aber verletzt die Schweiz gerade diese Grund- und Menschenrechte selbst– sogar bei Kindern und Jugendlichen ab 12 Jahren!

Stimmen Sie am 13.Juni NEIN zum PMT-Gesetz (Antiterrorgesetz), damit diese gestellte Szene in der Schweiz auch in Zukunft nicht zur Wirklichkeit wird: